Sozialhilfe-KI: Annex III.5(a) und SyRI-Lehren
Wir nutzen KI zur Bearbeitung von Sozialhilfe-Anträgen
Hochrisiko
Rechtliche Grundlage
Artikel
Annex III.5(a) EU AI ActArt. 27(1)(a) EU AI ActDSGVO Art. 22
Erwägungsgründe
Recital 58
Annex-Pfad
III.5(a)Praxis-Beispiele
Hochrisiko
Sozialdienst nutzt KI zur Empfehlung der Leistungs-Höhe — Annex III.5(a) + FRIA.
Pflicht-Trigger für diesen Fall
- Wirkt direkt auf natürliche Personen
- Profiling natürlicher Personen
- Entscheidungsunterstützung (Mensch im Loop)
- Öffentlicher Sektor / Verwaltung
- Verletzliche Gruppen betroffen möglich
Zusätzliche regulatorische Overlays
GDPRNDSG REVDSG CH
Neben dem AI Act greifen für diesen Fall sektorale Vorschriften, die zusätzliche Pflichten auslösen können.
Was muss konkret geklärt werden?
Ob Dein konkreter Use-Case unter Hochrisiko fällt, hängt von folgenden Detailfragen ab:
- NL SyRI-Urteil 2020 ist Referenz: pauschale Sozialhilfe-Risiko-Profilierung verletzt EMRK Art. 8.
- Wie autonom entscheidet das System?
Verwandte Anwendungsfälle
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